Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sie dürfen die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie zustimmen, einen verbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen, und Sie nicht eine Person sind, die vom Erhalt der Dienste gemäß den Gesetzen der zuständigen Gerichtsbarkeit ausgeschlossen ist. In jedem Fall müssen Sie mindestens 13 Jahre alt sein, um die Dienste nutzen zu dürfen. Wenn Sie diese Bedingungen annehmen und die Dienste im Auftrag eines Unternehmens, einer Organisation, einer Regierung oder einer sonstigen juristischen Person nutzen, dann versichern und gewährleisten Sie, dass Sie dazu befugt sind und dass Sie die Befugnis besitzen, solche juristischen Personen an diese AGB zu binden, in welchem Fall die Begriffe „Sie” und „Ihre”, wie sie in diesen AGB verwendet werden, sich auf die betreffende juristische Person beziehen.

In unseren Datenschutzrichtlinien (https://www.x.com/privacy) wird beschrieben, wie wir mit den personenbezogenen Daten umgehen, die Sie uns bereitstellen, wenn Sie die Dienste nutzen. Sie bestätigen, dass Sie durch die Nutzung der Dienste Ihre Einwilligung zur Erhebung und Nutzung (wie in den Datenschutzrichtlinien dargelegt) dieser personenbezogenen Daten, einschließlich der Übertragung dieser Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika, nach Irland und/oder in andere Länder zur Speicherung, Bearbeitung und Nutzung durch uns und unsere verbundenen Unternehmen erteilt haben.

Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste und für Inhalte, die Sie bereitstellen, verantwortlich, u. a. für die Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen. Sie sollten ausschließlich Inhalte einstellen, die Sie tatsächlich auch mit anderen teilen möchten.

Die Nutzung und das Vertrauen in Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Sie über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr. Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht bestätigt, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Nutzung der Dienste gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten ausgesetzt sein können und in einigen Fällen Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein können. Sämtliche Inhalte hat einzig und allein die Person zu verantworten, von der diese Inhalte stammen. Wir können die über die Dienste veröffentlichten Inhalte nicht überwachen oder kontrollieren und wir können die Verantwortung für diese Inhalte nicht übernehmen.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen die Nutzervereinbarung verstoßen, unter anderem bei der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten oder anderen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten, Veruntreuung, Identitätsbetrug, rechtswidrigem Verhalten oder Belästigung. Informationen über spezifische Richtlinien und den Prozess, mit dem Sie Verstöße melden oder Einspruch einlegen können, finden Sie in unserem Hilfe-Center (https://help.x.com/rules-and-policies/x-report-violation#specific-violations und https://help.x.com/managing-your-account/suspended-x-accounts).

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie, dies mittels unseres Meldeformulars zum Urheberrecht (https://help.x.com/forms/dmca) zu melden oder Kontakt mit unserem Copyright Agent aufzunehmen:

X Corp.
Attn: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103, USA
Meldungen: https://help.x.com/forms/dmca
E-Mail: [email protected]

Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. Es gilt der Grundsatz: „Was Dein ist, bleibt Dein”. Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre darin integrierten Tonaufnahmen, Fotos und Videos werden als Bestandteil der Inhalte betrachtet).

Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten auf oder über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft entwickelt werden (zur Klarstellung: diese Rechte umfassen z. B. das Kuratieren, Transformieren und Übersetzen) zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten. Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Inhalte weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen. Sie bestätigen, dass wir mit dieser Lizenz das Recht haben, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die an oder über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Personen zur Verfügung zu stellen, die mit uns zwecks Syndizierung, Ausstrahlung, Verbreitung, Repost, Werbung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten zusammenarbeiten. Die von Ihnen im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte werden von uns oder anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird, da die Nutzung der Dienste durch Sie hiermit als ausreichende Vergütung für die Inhalte und die Einräumung von Rechten hierin vereinbart wird.

Wir verfügen über Regeln, die kontinuierlich weiterentwickelt werden und in denen die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten auf den Diensten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Sie erkennen an, dass wir Ihre Inhalte ändern oder anpassen können, wenn sie von uns und unseren Partner verbreitet, syndiziert, veröffentlicht oder ausgestrahlt werden, und/oder an Ihren Inhalten Änderungen zur Anpassung an verschiedene Medien vorgenommen werden können.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen, Erlaubnisse, Vollmachten und/oder Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen an, auf oder durch die Dienste übermittelten, veröffentlichten oder dargestellten Inhalten zu gewähren, oder diese erhalten haben. Sie stimmen zu, dass solche Inhalte kein urheberrechtlich oder anderweitig geschütztes Material enthalten werden, es sei denn, Sie haben die erforderliche Erlaubnis oder sind anderweitig rechtlich berechtigt, dieses Material zu veröffentlichen und uns daran die obengenannte Rechte zu gewähren.

Bitte lesen Sie unsere Regeln und Richtlinien, die Bestandteil dieser Nutzervereinbarung sind, damit Sie informiert sind, was im Hinblick auf die Dienste untersagt ist. Sie dürfen die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen AGB und allen geltenden Gesetzen, Regeln und Verordnungen nutzen. X ergreift Durchsetzungsmaßnahmen, wenn Inhalte oder das Nutzerverhalten gegen unsere Regeln und Richtlinien verstoßen oder wenn sensible Medien vorliegen. Hier werden die verschiedenen Durchsetzungsmaßnahmen vorgestellt, die X ergreifen kann, und Sie erfahren, wie Sie gegen unsere Entscheidung Einspruch einlegen können.

Die Dienste entwickeln sich ständig weiter. Somit können die Dienste nach unserem Ermessen jederzeit geändert werden. Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der Dienste oder Funktionen innerhalb der Dienste für einzelne oder alle Nutzer*innen (zeitweise oder dauerhaft) einzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen. Wir können auch Inhalte von den Diensten entfernen oder es ablehnen, diese zu verbreiten, die Verbreitung oder Sichtbarkeit von Inhalten auf dem Dienst einschränken, Nutzer*innen sperren oder ihnen kündigen und Nutzernamen neu vergeben, ohne Ihnen gegenüber haftbar zu sein.

Dafür, dass wir Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewähren, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir und unsere Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, Werbung platzieren dürfen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, rechtsgültige Verfahren oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Nutzer*innen zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von X, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Wir legen Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung.

Auf X werden gegebenenfalls bestimmte Dienste oder Funktionen angeboten, für die in Verbindung mit Ihrer Nutzung dieser Dienste zusätzliche Geschäftsbedingungen Anwendung finden können. Durch Nutzung oder Bezahlung beliebiger dieser zusätzlichen Dienste stimmen Sie jeglichen für diese Dienste geltenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen zu, und diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen werden Teil unserer Vereinbarung mit Ihnen. Falls beliebige der geltenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen mit diesen AGB in Konflikt stehen, haben die zusätzlichen Geschäftsbedingungen während Ihrer Nutzung der Dienste, für die sie gelten, Vorrang.

Falls Sie kostenpflichtige Funktionen oder Dienste nutzen, stimmen Sie den geltenden Geschäftsbedingungen für Bezahldienste zu (https://legal.x.com/purchaser-terms.html).

Wenn Sie Entwicklungsfunktionen der Dienste nutzen, die unter anderem X für Websites (https://developer.x.com/docs/twitter-for-websites), X Cards (https://developer.x.com/docs/twitter-for-websites/cards/overview/abouts-cards), Öffentliche API (https://developer.x.com/docs) oder die Anmeldung mit X (https://developer.x.com/docs/authentication/guides/log-in-with-twitter) umfassen, stimmen Sie unserer Entwicklervereinbarung (https://developer.x.com/developer-terms/agreement) und der Richtlinie für Entwickler (https://developer.x.com/developer-terms/policy) zu. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Dienste, in den vorliegenden AGB oder in den Bedingungen auf https://developer.x.com/developer-terms erlaubt, müssen Sie die von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen und Anweisungen verwenden, wenn Sie die Dienste oder Inhalte auf den Diensten reproduzieren, modifizieren, abgeleitete Werke daraus erstellen, verteilen, verkaufen, übertragen, öffentlich anzeigen, öffentlich vorführen, übertragen oder anderweitig verwenden möchten. Andernfalls alle derartigen Handlungen strengstens untersagt. Wenn Sie ein Sicherheitsexperte sind, sind Sie dazu verpflichtet, die Regeln unseres Vulnerability Reporting Program (https://hackerone.com/x) zu befolgen. Die im vorstehenden Absatz genannten Anforderungen gelten möglicherweise nicht für Personen, die an unserem Vulnerability Reporting Program teilnehmen.

Wenn Sie Werbefunktionen der Dienste nutzen, müssen Sie unserem Master Services Agreement (https://ads.x.com/terms) zustimmen.

Zur Nutzung der Dienste müssen Sie gegebenenfalls einen Account einrichten. Sie sind für den Schutz Ihres Accounts zuständig, und demzufolge sollten Sie ein starkes Passwort verwenden, dessen Nutzung auf Ihren Account beschränkt ist. Wir können und werden nicht für jegliche Verluste oder Schäden haften, die aus der Nichteinhaltung des Vorgenannten entstehen.

Sie können die meisten Mitteilungen von den Diensten aus kontrollieren. Wir müssen Ihnen gegebenenfalls bestimmte Mitteilungen wie Service-Ankündigungen und administrative Meldungen zukommen lassen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Accounts und Sie können den Erhalt dieser Mitteilungen möglicherweise nicht abbestellen. Wenn Sie Ihrem Account eine Telefonnummer hinzugefügt haben und Sie diese dann später ändern oder deaktivieren, müssen Sie Ihre Account-Daten aktualisieren, damit wir nicht mit jemandem Kontakt aufnehmen, der Ihre alte Rufnummer übernommen hat.

Wir gewähren Ihnen eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software, die Ihnen als Bestandteil der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die auf X bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.

Die Dienste sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze der USA und anderer Länder geschützt. Mit den vorliegenden AGB wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen „X” oder die X Markenzeichen, Logos, Domainnamen, sonstige charakteristische Markenzeichen und andere Eigentumsrechte von X zu verwenden. Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben (mit Ausnahme der von den Nutzer*innen übermittelten Inhalte) alleiniges Eigentum von uns und unseren Lizenzgebern. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf X oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

Sie stimmen auch zu, die Dienste nicht zu missbrauchen, beispielsweise, indem Sie diese stören oder auf diese mittels einer anderen Methode zugreifen, als über die von uns bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Anweisungen. Sie stimmen zu, dass Sie technische Beschränkungen der Ihnen als Teil des Dienstes zur Verfügung gestellten Software nicht umgehen oder die Software zurückentwickeln („reverse engineering“), dekompilieren oder demontieren werden, außer und nur soweit dies durch anwendbares Recht gestattet ist. Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, auf unsere Computersysteme oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen, (ii) Schwachstellen eines beliebigen Systems oder Netzwerks auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Authentifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren, veröffentlichten und von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen (wobei dies auch nur gemäß den anwendbaren Bedingungen erfolgen darf) bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit uns ausdrücklich hierzu befugt (HINWEIS: Das sogenannte „Crawling” oder „Scraping“ der Dienste ist ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung für jegliche Zwecke ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP-Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zur Versendung veränderter, betrügerischer oder falscher Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu nutzen oder (v) Verhalten zu zeigen, das gegen unsere Richtlinie gegen Plattformmanipulation und Spam oder jegliche anderen Regeln und Richtlinien verstößt, oder (vi) den Zugang von Nutzer*innen, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen, die Dienste zu überlasten, mit Spam oder unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder durch Skripting Inhalte zu erstellen, die die Dienste auf ungebührliche Art und Weise beeinträchtigen oder belasten sollen. Es stellt auch einen Verstoß gegen diese AGB dar, andere bei einem Verstoß gegen diese AGB zu unterstützen oder diesen zu erleichtern, beispielsweise durch die Verbreitung von Produkten oder Diensten, die einen Verstoß gegen diese AGB ermöglichen oder fördern.

Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit uns jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Unter https://help.x.com/managing-your-account/how-to-deactivate-x-account  finden Sie Anweisungen zur Deaktivierung Ihres Accounts sowie die Datenschutzrichtlinien, in denen Sie näher erfahren, was mit Ihren Daten geschieht.

Wir können Ihren Account sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit ganz oder teilweise verwehren, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass: (i) Sie gegen die vorliegenden AGB oder unsere Regeln und Richtlinien verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) Ihr Account aufgrund von rechtswidrigem Verhalten oder (iv) aufgrund von längerer Inaktivität entfernt werden sollte oder wenn (v) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihren Account hierüber zu informieren, was jeweils von den Umständen abhängig ist. Soweit gesetzlich zulässig, können wir Ihren Account auch nach eigenem Ermessen aus beliebigen anderen Gründen oder auch unbegründet kündigen oder die Bereitstellung der Dienste ganz oder teilweise einstellen. In all diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden AGB, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die folgenden Absätze, die weiterhin gültig bleiben: 2, 3, 5 und 6. Ebenfalls ausgenommen sind die Bestimmungen zum Missbrauch in Abschnitt 4 („Missbrauch der Dienste“). Wenn Sie glauben, dass Ihr Account irrtümlich gesperrt wurde, können Sie Einspruch einlegen. Die dazu notwendigen Schritte entnehmen Sie bitte unserem Hilfe-Center (https://help.x.com/forms/account-access/appeals). Zur Klarstellung wird festgehalten, dass diese AGB die Sperrung oder Kündigung Ihres Accounts überdauern.

Der Zugriff auf die Dienste und Inhalte sowie deren Nutzung erfolgen auf Ihre eigene Gefahr. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen die Dienste „wie besehen“ und „nach Verfügbarkeit“ zur Verfügung gestellt werden. „Juristische Personen von X“ bezeichnet X Corp., seine Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Geschäftsführer*innen, Beschäftigte, Vertreter*innen, Stellvertreter*innen, Partner*innen und Lizenzgeber*innen. Ohne das Vorstehende einzuschränken und soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist, SCHLIESSEN DIE JURISTISCHEN PERSONEN VON X ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN, OB AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIT, HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, AUS. Die juristischen Personen von X geben keine Gewährleistung oder Zusicherung und lehnen jede Verantwortung und Haftung ab für: (i) die Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder jeglicher Inhalte; (ii) jeglichen Schaden an Ihrem Computersystem, Datenverlust oder andere Schäden, die sich aus Ihrem Zugang zu oder Ihrer Nutzung der Dienste oder jeglicher Inhalte ergeben; (iii) die Löschung oder das Versäumnis, Inhalte und andere von den Diensten unterhaltene Kommunikationen zu speichern oder zu übertragen; und (iv) die Frage, ob die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind. Keinerlei Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die von den juristischen Personen von X oder durch die Dienste eingeholt werden, begründen eine Gewährleistung oder Zusicherung, die hierin nicht ausdrücklich abgegeben wird.

SOWEIT DIES NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG IST, HAFTEN DIE JURISTISCHEN PERSONEN VON X NICHT FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ ODER JEGLICHE ENTGANGENE GEWINNE ODER EINNAHMEN, OB DIREKT ODER INDIREKT ENTSTANDEN, ODER JEGLICHEN VERLUST VON DATEN, NUTZUNG, GOODWILL ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE AUF FOLGENDEM BERUHEN (i) IHREM ZUGANG ZU DEN DIENSTEN ODER IHRER NUTZUNG DER DIENSTE ODER DER UNFÄHIGKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DIESER DIENSTE; (ii) JEGLICHEM VERHALTEN ODER JEGLICHEN INHALTEN DRITTER AUF DEN DIENSTEN, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG JEGLICHEN DIFFAMIERENDEN, BELEIDIGENDEN ODER ILLEGALEN VERHALTENS ANDERER NUTZER*INNEN ODER DRITTER; (iii) JEGLICHEM INHALT, DER VON DEN DIENSTEN ERWORBEN WIRD; ODER (iv) UNBEFUGTEM ZUGRIFF, UNBEFUGTER NUTZUNG ODER ÄNDERUNG IHRER ÜBERMITTLUNGEN ODER INHALTE. IN KEINEM FALL WIRD DIE GESAMTHAFTUNG DER JURISTISCHEN PERSONEN VON X DEN HÖHEREN BETRAG VON EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DEN BETRAG, FALLS VORHANDEN, DEN SIE UNS IN DEN LETZTEN SECHS MONATEN FÜR DIE DIENSTE, DIE DEN ANSPRUCH BEGRÜNDEN, BEZAHLT HABEN, ÜBERSCHREITEN. DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES UNTERABSATZES GELTEN FÜR ALLE HAFTUNGSTHEORIEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE GEWÄHRLEISTUNGSHAFTUNG ODER EINE VERTRAGLICHE, GESETZLICHE ODER DELIKTISCHE (FAHRLÄSSIGKEIT EINSCHLIEẞENDE) ODER ANDERWEITIGE HAFTUNG HANDELT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE X RECHTSTRÄGER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN, UND SIE GELTEN SELBST DANN, WENN EIN HIER FESTGELEGTER RECHTSBEHELF SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.

Wir sind berechtigt, diese AGB gegebenenfalls von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Etwaige Änderungen sind nicht rückwirkend gültig. Die neueste Fassung dieser Bedingungen, die stets unter x.com/tos verfügbar ist, regeln unsere Beziehung zu Ihnen. Wir werden versuchen, Ihnen wesentliche Änderungen mitzuteilen, beispielsweise über eine Servicemeldung oder eine E-Mail an die E-Mail-Adresse, die mit Ihrem Account verknüpft ist. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten AGB gebunden zu sein. Soweit gesetzlich zulässig, verzichten Sie auch auf das Recht, sich als Klagepartei, als Mitglied eines als Sammelklage bezeichneten Verfahrens bzw. einer Verbands- oder Gruppenklage zu beteiligen.

Für diese AGB und alle Streitigkeiten, die zwischen Ihnen und uns entstehen, ausgenommen die Bestimmungen zur Rechtswahl, gelten die Gesetze des US-Bundesstaates Kalifornien. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder den Diensten werden ausschließlich vor den Bundes- oder Bundesstaats-Gerichten in San Francisco County, Kalifornien, USA, verhandelt, und Sie stimmen der persönlichen Gerichtsbarkeit zu und verzichten auf jegliche Einsprüche bezüglich eines ungünstigen Gerichtsstandes. Soweit gesetzlich zulässig, können Sie auch auf das Recht verzichten, sich als Klagepartei, als Mitglied eines als Sammelklage bezeichneten Verfahrens bzw. einer Verbands- oder Gruppenklage zu beteiligen. 

Wenn Sie eine Bundes-, Bundesstaats- oder Kommunalbehörde in den USA sind, die Dienste in Ihrer offiziellen Funktion nutzen und rechtlich nicht dazu in der Lage sind, oben genannte Regelungen zum anwendbaren Recht, der Gerichtsbarkeit oder dem Gerichtsstand zu akzeptieren, dann sind diese Klauseln auf Sie nicht anwendbar. Für derartige US-Bundesbehörden unterliegen diese AGB und alle damit zusammenhängenden Handlungen den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika (ohne Bezugnahme auf kollisionsrechtliche Vorschriften) und, in Abwesenheit von Bundesrecht und in dem nach Bundesrecht zulässigen Umfang, den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).

Die X Nutzungsbedingungen sind auf Englisch verfasst, werden jedoch durch Übersetzungen in mehreren Sprachen verfügbar gemacht. X strebt an, dass die Übersetzungen die englische Originalversion so genau wie möglich wiedergeben. Im Falle von Abweichungen oder Unstimmigkeiten hat jedoch die englischsprachige Version der X Nutzungsbedingungen Vorrang. Sie erkennen an, dass Englisch die Referenzsprache für die Interpretation und Konstruktion der Bedingungen der X Nutzungsbedingungen ist.

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden AGB für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder entfernt, während die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin uneingeschränkt wirksam sind. Sollten wir es versäumen, ein Recht oder eine der in den AGB vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung.

Wenn Sie Fragen zu diesen AGB haben, kontaktieren Sie uns bitte.

Datum des Inkrafttretens: 29.September 2023

Archiv früherer AGB-Versionen

Sie dürfen die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie zustimmen, einen verbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen, und Sie nicht eine Person sind, die vom Erhalt der Dienste gemäß den Gesetzen der zuständigen Gerichtsbarkeit ausgeschlossen ist. In jedem Fall müssen Sie mindestens 13 Jahre alt sein, um die Dienste nutzen zu dürfen. Wenn Sie diese Bedingungen annehmen und die Dienste im Auftrag eines Unternehmens, einer Organisation, einer Regierung oder einer sonstigen juristischen Person nutzen, dann versichern und gewährleisten Sie, dass Sie dazu befugt sind und dass Sie die Befugnis besitzen, solche juristischen Personen an diese AGB zu binden, in welchem Fall die Begriffe „Sie” und „Ihre”, wie sie in diesen AGB verwendet werden, sich auf die betreffende juristische Person beziehen.

In unseren Datenschutzrichtlinien (https://www.x.com/privacy) wird beschrieben, wie wir mit den personenbezogenen Daten umgehen, die Sie uns bereitstellen, wenn Sie die Dienste nutzen. Sie bestätigen, dass Sie durch die Nutzung der Dienste Ihre Einwilligung zur Erhebung und Nutzung (wie in den Datenschutzrichtlinien dargelegt) dieser personenbezogenen Daten, einschließlich der Übertragung dieser Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika, nach Irland und/oder in andere Länder zur Speicherung, Bearbeitung und Nutzung durch uns und unsere verbundenen Unternehmen erteilt haben.

Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste und für Inhalte, die Sie bereitstellen, verantwortlich, u. a. für die Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen. Sie sollten ausschließlich Inhalte einstellen, die Sie tatsächlich auch mit anderen teilen möchten.

Die Nutzung und das Vertrauen in Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Sie über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr. Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht bestätigt, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Nutzung der Dienste gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten ausgesetzt sein können und in einigen Fällen Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein können. Sämtliche Inhalte hat einzig und allein die Person zu verantworten, von der diese Inhalte stammen. Wir können die über die Dienste veröffentlichten Inhalte nicht überwachen oder kontrollieren und wir können die Verantwortung für diese Inhalte nicht übernehmen.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen die Nutzervereinbarung verstoßen, unter anderem bei der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten oder anderen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten, Veruntreuung, Identitätsbetrug, rechtswidrigem Verhalten oder Belästigung. Informationen über spezifische Richtlinien und den Prozess, mit dem Sie Verstöße melden oder Einspruch einlegen können, finden Sie in unserem Hilfe-Center (https://help.x.com/rules-and-policies/x-report-violation und https://help.x.com/managing-your-account/suspended-x-accounts).

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie, dies mittels unseres Meldeformulars zum Urheberrecht (https://help.x.com/forms/dmca) zu melden oder Kontakt mit unserem Copyright Agent aufzunehmen:

X Corp.
Attn: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103, USA
Meldungen: https://help.x.com/forms/dmca
E-Mail: [email protected]

Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. Es gilt der Grundsatz: „Was Dein ist, bleibt Dein”. Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre darin integrierten Tonaufnahmen, Fotos und Videos werden als Bestandteil der Inhalte betrachtet).

Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten auf oder über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft entwickelt werden (zur Klarstellung: diese Rechte umfassen z. B. das Kuratieren, Transformieren und Übersetzen) zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten. Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Inhalte weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen. Wenn Sie sich jedoch über unsere Funktionen dafür entschieden haben, die Verbreitung Ihrer Inhalte auf eine eingeschränkte Community zu beschränken, werden wir diese Entscheidung respektieren. Sie stimmen außerdem zu, dass diese Lizenz das Recht umfasst, von Ihnen bereitgestellte Texte und andere Informationen zur Verbesserung der Dienste zu analysieren. Sie bestätigen, dass wir mit dieser Lizenz das Recht haben, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die an oder über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Personen zur Verfügung zu stellen, die mit uns zwecks Syndizierung, Ausstrahlung, Verbreitung, Repost, Werbung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten zusammenarbeiten. Die von Ihnen im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte werden von uns oder anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird, da die Nutzung der Dienste durch Sie hiermit als ausreichende Vergütung für die Inhalte und die Einräumung von Rechten hierin vereinbart wird.

Wir verfügen über Regeln, die kontinuierlich weiterentwickelt werden und in denen die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten auf den Diensten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Sie erkennen an, dass wir Ihre Inhalte ändern oder anpassen können, wenn sie von uns und unseren Partner verbreitet, syndiziert, veröffentlicht oder ausgestrahlt werden, und/oder an Ihren Inhalten Änderungen zur Anpassung an verschiedene Medien vorgenommen werden können.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen, Erlaubnisse, Vollmachten und/oder Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen an, auf oder durch die Dienste übermittelten, veröffentlichten oder dargestellten Inhalten zu gewähren, oder diese erhalten haben. Sie stimmen zu, dass solche Inhalte kein urheberrechtlich oder anderweitig geschütztes Material enthalten werden, es sei denn, Sie haben die erforderliche Erlaubnis oder sind anderweitig rechtlich berechtigt, dieses Material zu veröffentlichen und uns daran die obengenannte Rechte zu gewähren.

Bitte lesen Sie unsere Regeln und Richtlinien, die Bestandteil dieser Nutzervereinbarung sind, damit Sie informiert sind, was im Hinblick auf die Dienste untersagt ist. Sie dürfen die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen AGB und den geltenden Gesetzen, Regeln und Verordnungen nutzen. X ergreift Durchsetzungsmaßnahmen, wenn Inhalte oder das Nutzerverhalten gegen unsere Regeln und Richtlinien verstoßen oder wenn sensible Medien vorliegen. Hier werden die verschiedenen Durchsetzungsmaßnahmen vorgestellt, die X ergreifen kann, und Sie erfahren, wie Sie gegen unsere Entscheidung Einspruch einlegen können.

Die Dienste entwickeln sich ständig weiter. Somit können die Dienste nach unserem Ermessen jederzeit geändert werden. Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der Dienste oder Funktionen innerhalb der Dienste für einzelne oder alle Nutzer*innen (zeitweise oder dauerhaft) einzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen. Wir können, falls angemessen, auch Inhalte von den Diensten entfernen oder es ablehnen, diese zu verbreiten, die Verbreitung oder Sichtbarkeit von Inhalten auf dem Dienst einschränken, Nutzer*innen sperren oder ihnen kündigen und Nutzernamen neu vergeben, ohne Ihnen gegenüber haftbar zu sein, u. a. aus den folgenden Gründen: (i) Schutz der Dienste oder unserer Nutzer*innen; (ii) Einhaltung geltender Gesetze oder Anordnungen zuständiger Behörden; (iii) Verstoß gegen diese AGB oder unsere Regeln und Richtlinien oder das geistige Eigentum oder andere Rechte Dritter; (iv) wenn Sie oder Ihre Inhalte uns, andere Nutzer*innen oder Dritte rechtlichen oder regulatorischen Risiken aussetzen; und/oder (v) bei längerer Inaktivität Ihrerseits. 

Dafür, dass wir Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewähren, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir und unsere Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, Werbung platzieren dürfen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, rechtsgültige Verfahren oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Nutzer*innen zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von X, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Wir legen Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung.

Auf X werden gegebenenfalls bestimmte Dienste oder Funktionen angeboten, für die in Verbindung mit Ihrer Nutzung dieser Dienste zusätzliche Geschäftsbedingungen Anwendung finden können. Auf diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen kann über unsere Websites und Applikationen zu diesen Diensten oder Funktionen zugegriffen werden. Durch Nutzung oder Bezahlung beliebiger dieser zusätzlichen Dienste stimmen Sie jeglichen für diese Dienste geltenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen zu, und diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen werden dann Teil unserer Vereinbarung mit Ihnen. Falls beliebige der geltenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen mit diesen AGB in Konflikt stehen, haben die zusätzlichen Geschäftsbedingungen während Ihrer Nutzung der Dienste, für die sie gelten, Vorrang.

Falls Sie kostenpflichtige Funktionen oder Dienste nutzen, stimmen Sie den geltenden Geschäftsbedingungen für Bezahldienste zu (https://legal.x.com/purchaser-terms.html).

Wenn Sie Entwicklungsfunktionen der Dienste nutzen, die unter anderem X für Websites (https://developer.x.com/docs/twitter-for-websites), X Cards (https://developer.x.com/docs/twitter-for-websites/cards/overview/abouts-cards), Öffentliche API (https://developer.x.com/docs) oder die Anmeldung mit X (https://developer.x.com/docs/authentication/guides/log-in-with-twitter) umfassen, stimmen Sie unserer Entwicklervereinbarung (https://developer.x.com/developer-terms/agreement) und der Richtlinie für Entwickler (https://developer.x.com/developer-terms/policy) zu. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Dienste, in den vorliegenden AGB oder in den Bedingungen auf https://developer.x.com/developer-terms erlaubt, müssen Sie die von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen und Anweisungen verwenden, wenn Sie die Dienste oder Inhalte auf den Diensten reproduzieren, modifizieren, abgeleitete Werke daraus erstellen, verteilen, verkaufen, übertragen, öffentlich anzeigen, öffentlich vorführen, übertragen oder anderweitig verwenden möchten. Andernfalls alle derartigen Handlungen strengstens untersagt. Wenn Sie ein Sicherheitsexperte sind, sind Sie dazu verpflichtet, die Regeln unseres Vulnerability Reporting Program (https://hackerone.com/x) zu befolgen. Die im vorstehenden Absatz genannten Anforderungen gelten möglicherweise nicht für Personen, die an unserem Vulnerability Reporting Program teilnehmen.

Wenn Sie Werbefunktionen der Dienste nutzen, müssen Sie unserem Master Services Agreement (https://ads.x.com/terms) zustimmen.

Zur Nutzung der Dienste müssen Sie gegebenenfalls einen Account einrichten. Sie sind für den Schutz Ihres Accounts zuständig, und demzufolge sollten Sie ein starkes Passwort verwenden, dessen Nutzung auf Ihren Account beschränkt ist. Wir können und werden nicht für jegliche Verluste oder Schäden haften, die aus der Nichteinhaltung des Vorgenannten entstehen.

Sie können die meisten Mitteilungen von den Diensten aus kontrollieren. Wir müssen Ihnen gegebenenfalls bestimmte Mitteilungen wie Service-Ankündigungen und administrative Meldungen zukommen lassen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Accounts und Sie können den Erhalt dieser Mitteilungen möglicherweise nicht abbestellen. Wenn Sie Ihrem Account eine Telefonnummer hinzugefügt haben und Sie diese dann später ändern oder deaktivieren, müssen Sie Ihre Account-Daten aktualisieren, damit wir nicht mit jemandem Kontakt aufnehmen, der Ihre alte Rufnummer übernommen hat.

Wir gewähren Ihnen eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software, die Ihnen als Bestandteil der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die auf X bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.

Die Dienste sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze der USA und anderer Länder geschützt. Mit den vorliegenden AGB wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen „X” oder die X Markenzeichen, Logos, Domainnamen, sonstige charakteristische Markenzeichen und andere Eigentumsrechte von X zu verwenden. Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben (mit Ausnahme der von den Nutzer*innen übermittelten Inhalte) alleiniges Eigentum von uns und unseren Lizenzgebern. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf X oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

Sie stimmen auch zu, die Dienste nicht zu missbrauchen, beispielsweise, indem Sie diese stören oder auf diese mittels einer anderen Methode zugreifen, als über die von uns bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Anweisungen. Sie stimmen zu, dass Sie technische Beschränkungen der Ihnen als Teil des Dienstes zur Verfügung gestellten Software nicht umgehen oder die Software zurückentwickeln („reverse engineering“), dekompilieren oder demontieren werden, außer und nur soweit dies durch anwendbares Recht gestattet ist. Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, auf unsere Computersysteme oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen, (ii) Schwachstellen eines beliebigen Systems oder Netzwerks auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Authentifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren, veröffentlichten und von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen (wobei dies auch nur gemäß den anwendbaren Bedingungen erfolgen darf) bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit uns ausdrücklich hierzu befugt (HINWEIS: Das sogenannte „Crawling” oder „Scraping“ der Dienste ist ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung für jegliche Zwecke ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP-Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zur Versendung veränderter, betrügerischer oder falscher Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu nutzen oder (v) Verhalten zu zeigen, das gegen unsere Richtlinie gegen Plattformmanipulation und Spam oder jegliche anderen Regeln und Richtlinien verstößt, oder (vi) den Zugang von Nutzer*innen, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen, die Dienste zu überlasten, mit Spam oder unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder durch Skripting Inhalte zu erstellen, die die Dienste auf ungebührliche Art und Weise beeinträchtigen oder belasten sollen. Es stellt auch einen Verstoß gegen diese AGB dar, andere bei einem Verstoß gegen diese AGB zu unterstützen oder diesen zu erleichtern, beispielsweise durch die Verbreitung von Produkten oder Diensten, die einen Verstoß gegen diese AGB ermöglichen oder fördern.

Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit uns jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Unter https://help.x.com/managing-your-account/how-to-deactivate-x-account finden Sie Anweisungen zur Deaktivierung Ihres Accounts sowie die Datenschutzrichtlinien, in denen Sie näher erfahren, was mit Ihren Daten geschieht.

Wir können Ihren Account sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit ganz oder teilweise verwehren, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass: (i) Sie gegen die vorliegenden AGB oder unsere Regeln und Richtlinien verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) Ihr Account aufgrund von rechtswidrigem Verhalten oder (iv) aufgrund von längerer Inaktivität entfernt werden sollte oder wenn (v) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihren Account hierüber zu informieren, was jeweils von den Umständen abhängig ist. In all diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden AGB, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die folgenden Absätze, die weiterhin gültig bleiben: 2, 3, 5 und 6. Ebenfalls ausgenommen sind die Bestimmungen zum Missbrauch in Abschnitt 4 („Missbrauch der Dienste“). Wenn Sie glauben, dass Ihr Account irrtümlich gesperrt wurde, können Sie Einspruch einlegen. Die dazu notwendigen Schritte entnehmen Sie bitte unserem Hilfe-Center (https://help.x.com/forms/account-access/appeals). Zur Klarstellung wird festgehalten, dass diese AGB die Sperrung oder Kündigung Ihres Accounts überdauern.

Durch die Nutzung der Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass X Corp., seine Muttergesellschaften, Tochterunternehmen, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktor*innen, Beschäftigten, Vertreter*innen, Stellvertreter*innen, Partner*innen und Lizenzgeber*innen nur einer begrenzten Haftung in Übereinstimmung mit den maximal zulässigen Einschränkungen gemäß den Gesetzen in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, unterliegen.

Wir sind berechtigt, diese AGB gegebenenfalls von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Etwaige Änderungen sind nicht rückwirkend gültig. Die neueste Fassung dieser Bedingungen, die stets unter x.com/tos verfügbar ist, regeln unsere Beziehung zu Ihnen. Mit Ausnahme von Änderungen, die neue Funktionen oder rechtliche Gründe betreffen, werden wir Sie 30 Tage im Voraus benachrichtigen, bevor Änderungen an diesen Bedingungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien wirksam werden; dies erfolgt z. B. mittels einer Mitteilung im Dienst oder per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten AGB gebunden zu sein.

Soweit gesetzlich zulässig, verzichten Sie auf das Recht, sich als Klagepartei, als Mitglied eines als Sammelklage bezeichneten Verfahrens bzw. einer Verbands- oder Gruppenklage zu beteiligen.

Die X Nutzungsbedingungen sind auf Englisch verfasst, werden jedoch durch Übersetzungen in mehreren Sprachen verfügbar gemacht. X strebt an, dass die Übersetzungen die englische Originalversion so genau wie möglich wiedergeben. Im Falle von Abweichungen oder Unstimmigkeiten hat jedoch die englischsprachige Version der X Nutzungsbedingungen Vorrang. Sie erkennen an, dass Englisch die Referenzsprache für die Interpretation und Konstruktion der Bedingungen der X Nutzungsbedingungen ist.

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden AGB für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder entfernt, während die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin uneingeschränkt wirksam sind. Sollten wir es versäumen, ein Recht oder eine der in den AGB vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung.

Wenn Sie Fragen zu diesen AGB haben, kontaktieren Sie uns bitte.

Datum des Inkrafttretens: 29.September 2023

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