Auf dieser Seite findet ihr alle Stellungnahmen von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.
Wir vermissen eine Zeitenwende in der Digitalstrategie! Eine Einordnung des Entwurfs der nationalen Digitalstrategie der Bundesregierung (August 2022)
Digitaltag 2022: Digitales Ehrenamt stärken (Juni 2022)
Offener Brief an die Europäische Kommission: European Commission must uphold privacy, security and free expression by withdrawing new law (Juni 2022)
Offener Brief: Bestehende Beratungsstellen und -strukturen besser nutzen und stärken (Juni 2022)
Die Chatkontrolle als Ende des Kommunikationsgeheimnisses (Mai 2022)
Offener Brief an die Regierungsfraktionen: Berücksichtig die digitale Souveränität im Bundeshaushalt 2022 (März 2022)
Blogbeitrag zum Brief
Offener Brief als PDF
D64 begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Login-Falle als Alternative zur Klarnamenpflicht (Januar 2022)
Blogbeitrag zur Entscheidung
Positionspapier als PDF (Englische Fassung)
Stellungnahmen nach Thema (2012 bis 2021)
Bildung
- Das Freiwillige Digitale Jahr – Wann, wenn nicht jetzt? (29. März 2021)
- Zeitgemäße Bildung braucht Ressourcen (06. Juni 2020)
- Internet als Grundversorgung (22. April 2020)
- DigitalPakt Schule – es braucht mehr als Geld und Technik (25. Februar 2019)
- Gastbeitrag: Zehn Thesen zu einem zeitgemäßen Informatikunterricht (25. März 2014)
- Bildung für das 21. Jahrhundert: D64 fordert eine Programmiersprache als zweite Fremdsprache! (03. Juni 2013)
- Digitale Lehrmittelfreiheit – Kultusministerkonferenz auf falschem Weg (07. Dezember 2012)
- “Wir wollen Digitale Lehrmittelfreiheit – Gratis ist nicht frei genug!” (24. Mai 2012)
Corona-Warn-App
Creative Commons
Datensicherheit / Verbraucherschutz
- D64 fordert das Bundesinnenministerium auf, keine verfassungswidrigen Gesetze vorzuschlagen! (9. März 2021)
- Europäische Bürgerinitiative für eine Zukunft ohne biometrische Massenüberwachung (17. Februar 2021)
- Digital wählen – wie es (ausnahmsweise) funktionieren kann (20. November 2020)
- Geheimdienste raus aus unseren Messengern! – D64 gegen Staatstrojaner (27. Oktober 2020)
- Freiheits- und Persönlichkeitsrechte durch starke e-Privacy-Verordnung gewährleisten – Do-Not-Track verpflichtend einführen (11. Juni 2020)
- Grundrechte zuerst. E-Evidence second (21. November 2019)
- Stoppt das Digitale-Versorgung-Gesetz (05. November 2019)
- D64 fordert die Bundesregierung auf, Verschlüsselungstechnik als neuen Standard in Deutschland zu etablieren (07. Juli 2014)
- D64 fordert die Bundesregierung auf, die Blockade für ein neues Datenschutzrecht der EU sofort zu beenden! (24. Juni 2014)
- D64 fordert eine klare Fokussierung der Datenschutzdebatte auf staatliche Institutionen (02. Juni 2014)
- D64 fordert no-spy Hardwaresiegel im EU-Raum (13. Mai 2014)
Digitale Demokratie
Gründerförderung
Jugendschutz
- Digitale Kinderarbeit verhindern – Kidfluencer schützen (11. August 2020)
- Geplante Neuregelung des Jugendschutzes fernab jeder Realität (22. Oktober 2015)
Künstliche Intelligenz
- Interview mit Dr. Theresa Zünger zum Thema „Künstliche Intelligenz und Frauen“ (5. Oktober 2021)
- Breaking the News? Wie die großen Plattformen sich auf politische Öffentlichkeit auswirken – und wie wir sie regulieren können (25. März 2021)
- Tastende Regulierung konkreter Risiken – D64 Position zum „Weißbuch – Zur Künstlichen Intelligenz“ der Europäischen Kommission (12. November 2020)
- Link zur Stellungnahme zum Weißbuch Künstliche Intelligenz (12.November 2020)
Leistungsschutzrecht / Urheberrecht
- Der Digital Services Act – das neue europäische Plattform-Grundgesetz? (6. Mai 2021)
- Stellungnahme zum BMJV-Diskussionsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts (13. August 2020)
- Stellungnahme zum BMJV-Diskussionsentwurf eines Ersten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts (31. Januar 2020)
- Der #Merkelfilter und der Bruch des Koalitionsvertrags (08. Februar 2019)
- Offener Brief: Digitalvereine stemmen sich gegen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht (29. Juni 2018)
- D64 fordert: Europäisches Urheberrecht muss veränderte Vorzeichen der Digitalisierung beachten (28. Oktober 2014)
- D64 lehnt das Leistungsschutzrecht ab (28. Februar 2013)
- Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist purer Unsinn (29. November 2012)
- D64 startet Aktionsseite gegen das Leistungsschutzrecht. (20. Juni 2012)
- D64 lehnt das Leistungsschutzrecht ab! (06. März 2012)
Nachhaltigkeit
NetzDG / Gegen Hasskriminalität
- D-64-Konzept der Login-Falle im Koalitionsvertrag: Ampel leitet Paradigmenwechsel bei Online-Strafverfolgung ein (24. November 2021)
- Die Login-Falle: Strafverfolgung im Internet ohne Massenüberwachung (14. Juni 2021)
- Passwörter schützen statt rausgeben – dieser Entwurf muss überarbeitet werden (17. Dezember 2019)
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz: D64 beteiligt sich an Deklaration für die Meinungsfreiheit (11. April 2017)
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Löschen statt Meinungsfreiheit! (17. März 2017)
- Maßnahmenkatalog zu Hasskriminalität: Richtige Intention, problematische Umsetzung (12. März 2020)
Netzneutralität
- Netzneutralität stärken und Zero-Rating verbieten – Jetzt heißt es Haltung zeigen! (03. April 2017)
- D64 begrüßt Bundesratsentscheidung für offene Netze (05. November 2015)
- Netzneutralität: Ja aber Nein. (30. Oktober 2015)
- Gemeinsam für die Netzneutralität! (15. Mai 2013)
- Netzneutralität kann nur der Anfang sein! Der Staat muss handeln, um Infrastruktur zu sichern! (12. Mai 2013)
Open Source
- Wir müssen unabhängiger werden – Open-Source kann dabei helfen (24. November 2021)
- Open-Data-Pflicht & zentrales Open-Data-Portal einführen (16. März 2021)
- D64 fordert stärkeren Einsatz von Open Source Software in Behörden (08. März 2019)
- D64 unterstützt die Initiative „Public Money? Public Code!“ (14. Januar 2019)
Störerhaftung
- Störerhaftung: D64 kritisiert erneuten Blindflug der Bundesregierung (16. September 2015)
- Entwurf zur Neuregelung der Störerhaftung bei offenen WLANs verschärft das Problem (24. Februar 2015)
Vorratsdatenspeicherung
- D64 begrüßt (wieder einmal) das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung (6. Oktober 2020)
- Nach Mitteilung aus Karlsruhe – begrabt endlich die Vorratsdatenspeicherung! (11. Januar 2018)
- Sag’s Deinem Provider: Stopp die Vorratsdatenspeicherung! (05. Juli 2017)
- Keine Staatstrojaner auf unseren Smartphones – Haltung zeigen und Gesetz heute ablehnen! (22. Juni 2017)
- Ein Fass ohne Boden: Ausdehnung der Vorratsdatenspeicherung verhindern (15. Mai 2017)
- Vorratsdatenspeicherung: D64 stellt nach EuGH-Urteil erneuten Eilantrag zur Aussetzung der VDS in Deutschland (23. Dezember 2016)
- D64 kritisiert Vorstoß des BMI zur Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung (17. Februar 2016)
- D64 legt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein (19. Januar 2016)
- Im Zweifel für die Freiheit (12. Juni 2015)
- Stellungnahme zum VDS-Gesetzentwurf: Höchstspeicherfrist kommt, Vorratsdatenspeicherung bleibt (16. April 2015)
- Zurück auf Los – D64 begrüßt EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung (08. April 2014)
- D64 fordert dauerhaften Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung (12. Dezember 2013)