Zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen / Gigabit-Grundbuch (09.2022)
LOAD Stellungnahme vom 21.09.2022 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
„Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes“ - Drucks. 20/8468:
Der Autor der Stellungnahme ist von Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.
Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten“ für Hessischen Landtag (01.2022)
LOAD Stellungnahme vom 14.01.2022 zu dem Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6387 und zu dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6388:
Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten“ für Hessischen Landtag
Zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (12.2021)
LOAD Stellungnahme vom 17.12.2021 für das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr.
Unsere Stellungnahme wurde mittlerweile - zusammen mit den Stellungnahmen anderer Organisationen - unter diesem Link veröffentlicht: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/KI-Strafverfolgung/KI-Strafverfolgung-Stellungnahmen-table.html
Konsultation zum Einsatz von KI in der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr
LOAD-Stellungnahme zum Digitalisierungsgesetz von SH (12.2021)
LOAD Stellungnahme vom 02.12.2021 zu dem Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes für S-H (Drucksache 19/3267)
PDF-Version unter https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06700/umdruck-19-06796.pdf
The Big Five - Forderungen zur Bundestagswahl 2021
Vom 19.03.2021
Stellungnahme zum Registermodernisierungsgesetz
Vom 25.09.2020
Zur Notwendigkeit einer defensiven Cyberabwehrstrategie
Beschluss vom 24.09.2019
Eckpunkte zum Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland
Beschluss vom 7.10.2018