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Eine Person führt Gesichtserkennung an einem Smartphone durch

PimEyes untergräbt die Anonymität von Menschen, deren Gesicht im Internet zu finden ist. Nach breiter Kritik hatte sich die polnische Suchmaschine auf die Seychellen abgesetzt. Jetzt hat PimEyes einen neuen Chef – und geht an die Öfffentlichkeit.

Eine Demonstration ist zu sehen. Im Vordergund des Bildes steht ein Mann. Er hält zwei Schilder hoch. Auf einem steht: "International Community! Please give attention to Rohingya Refugee in Indonesia." Auf dem anderen Schild steht: "We lost our Childhood". Im Hintergrund sind weitere Personen mit Schildern zu sehen.

Hassrede, Datenmissbrauch, Desinformation ‒ Facebook verspricht Zusammenhalt. Doch nicht nur im Globalen Süden zeigt sich: Der Plattformkonzern ist eine Gefahr für Demokratie und Gesellschaft.

Ein Auge, der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, Tobias Schmid

Die deutsche Medienaufsicht durchforstet das Internet automatisch nach frei zugänglicher Pornografie und Extremismus. Andere EU-Länder regt sie jetzt zum Mitmachen an – Österreich und Belgien sind interessiert.

Unsere Autorin ist 16 Jahre alt und lehnt die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle ab – „als würden Anbieter heimlich Gespräche in meinem Zimmer belauschen.“ Ein Kommentar.

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Aktuelle Artikel

Die 21. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 108.175 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine mit Graffiti bemalte Wand ist zu sehen. Im Mittelpunkt der Wand ist ein schwarz-weiß Bild von Zuckerberg. Daneben mehrere Abbildungen des Facebook "F" Symbols. Unter der Abbildung Zuckerbergs steht "YOU'VE BEEN ZUCKED".

Wegen des Facebook-Datenskandals um die Firma Cambridge Analytica klagt der Generalstaatsanwalt von Washington D.C. nun Mark Zuckerberg an. Er sieht auch eine persönliche Verantwortung beim Chef des Konzerns für die millionenfache Weitergabe der Daten.

Im Vordergrund sind verschwommen Gitterstäbe zu sehen. Im Hintergrund ist einhellerleuchteter Gefängnistrakt mit Zellentüren zu sehen

Folter ist mit Demokratie unvereinbar. Trotzdem werden auch hierzulande im Freiheitsentzug Grundrechte verletzt. Dazu wurde nun ein Bericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter veröffentlicht.

Wir sprechen mit Tea Jarc, der Präsidentin der slowenischen Gewerkschaft Mladi Plus. Sie erklärt, warum eine Gewerkschaft für prekär beschäftigte Jugendliche sich besonders mit Plattformen auseinandersetzt und warum sie Angst vor der Lobbymacht der Unternehmen hat.

Many young workers delivering food or driving cars are technically not even employed. How can a trade union work to improve their conditions? Tea Jarc, president of Slovenian union Mladi Plus, has worked for years advocating for them. And she has seen enough to be afraid of the platform companies’ lobbying power.

Polizisten stehen vor dem Brandenburger Tor, waehrend die Gedenkzeremonie am sowjetischen Ehrenmal stattfindet, DEU, Berlin, 09.05.2022 *** Police officers stand in front of Brandenburg Gate while memorial ceremony takes place at Soviet memorial, DEU, Berlin, 09 05 2022

Ein Querdenken-Anwalt hat über Umwege sensible Daten von Gegendemonstrant:innen erhalten. Die Berliner Datenschutzbehörde sieht darin einen Rechtsverstoß und beklagt Kooperationsunwilligkeit, doch mehr als beanstanden kann sie das nicht. Wegen der mangelnden Durchsetzungsbefugnisse hat sich inzwischen sogar die EU eingeschaltet.

Das Plakat mit Motto "Factory Reset" der GPN20.

Es ist wieder Zeit für Cyber-Krams, Mate und Bling-Bling. Der Chaos Computer Club Karlsruhe hat mit dem Motto „Factory Reset“ zum 20. Mal zur Gulaschprogrammiernacht eingeladen. Netzpolitik.org war dort und berichtet von dem Hackertreffen.

Mehrere Glühbirnen sind miteinander verbunden und symbolisieren so das dezentrale Netzwerk Mastodon.

Wie funktioniert Mastodon? Ist es eine Twitter-Alternative? Was ist das Fediverse? Und wie finde ich die passende Instanz? Wir beantworten die zehn wichtigsten Fragen.

Auf einem weißen Tisch vor weißem Hintergrund sind 9 gelbe Lego-Köüfe zu sehen. Sie haben alle unterschiedliche Emotionen. Manche schauen wütend, andere Lachen, andere weinen oder sehen besorgt aus.

Wegen „schwerwiegender Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung“ hat die ungarische Datenschutzbehörde die Budapest Bank zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Die Bank hatte mittels einer Software Kundengespräche analysiert und die Emotionen ausgewertet. Scheinbar Unzufriedene wurden dann auch noch von der Bank telefonisch kontaktiert.

Eine Grenzkontrollstation mit Selbstbedienungskiosken zur Abnahme biometrischer Daten.

Die EU führt biometrische Daten aus verschiedenen Datenbanken in einem „Gemeinsamen Identitätsspeicher“ zusammen. Sicherheitsbehörden sollen darin Fingerabdrücke und Gesichtsbilder abgleichen. Betroffen sind Tourist:innen, Geschäftsreisende und Geflüchtete aus Drittstaaten.

Ein Rollfeld mit 5 Global Hawk, davor stehen mehrere Dutzend Soldat:innen stramm, im Hintergrund ein Hangar.

Das westliche Militärbündnis stationiert fünf Drohnen des Typs Global Hawk auf Sizilien. Deutschland ist Hauptbeitragszahler, stellt ein Viertel des Personals und einen Luftkorridor. Die unbemannten NATO-Flieger wurden sogar bei einem Dreifacheinsatz zusammen mit US-Drohnen gesehen.

stilisierte EU-Flagge mit Tablet in der Mitte

Der Weg zu einer Regulierung des Internets ist lang und steinig. Möchte man meinen – beim Digital Services Act der EU kam es vergleichsweise schnell zu einer Einigung. Zu schnell, sagen Kritiker:innen: Eine Chance auf echte Veränderung wurde versäumt. Heute im Podcast: Was im Gesetz steht und was zwischen den Zeilen zu lesen ist.

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Podcast

Transparenzberichte

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Drei gezeichnete Personen sind zu sehen. Zwei der Personen demonstrieren, eine Frau hält ein Megaphon in der Hand und schreit etwas, ein Mann hält ein Schild hoch. Die dritte Person steht links neben ihnen und macht sich notizen. Mehrere lange Arme schlängeln sich durch das Bild. Eine Hand davon versucht das Megaphon zu greifen.

Die politische Verfolgung von Dissidenten und politischen Aktivist:innen macht nicht an Staatsgrenzen halt. Eine Studie des Citizen Lab untersucht die Folgen für Betroffene von digitaler transnationaler Unterdrückung.

Ein Personalausweis in einer Chat-Sprechblase mit drei Punkten

Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle gefährdet nicht nur private Kommunikation. Kaum beachtet wurde bislang ein weiteres Risiko: Anbieter sollen das Alter von Nutzer:innen überprüfen. Es droht eine Ausweispflicht, um chatten zu dürfen.

die welt bei nacht aus dem weltraum fotografiert

Technologieunternehmen machen ihr Geld mit Online-Werbung. Ein neuer Bericht zeigt, in welchem Ausmaß sie dafür Daten abgreifen – und wo diese Daten landen.

Ein Protestcamp vor dem ICE-Gebäude, im VOrdergrund ein Banner mit der Aufschrift "Abolish ICE".

Für 2,7 Milliarden Euro hat die US-Behörde ICE in den vergangenen Jahren Informationen und Spionagetechnik gekauft. Aus Daten von privaten Versorgungsunternehmen und Behörden entstand eine anlasslose Massenüberwachung, die einen Großteil der US-Einwohner:innen betrifft.

Recherchen

Im Vordergrund steht Jens Spahn, man sieht ihn von der Seite. Er guckt nach hinten rechts zu Karl Lauterbach, der einen Daumen nach oben zeigt und Spahn ansieht. Im Hintergrund ist ein Treppe. Beide tragen Maske

Der vordere Teil eines Lufthansa-Flugzeugs auf dem Rollfeld

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 137.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die Taliban in Afghanistan durchsuchen den Kofferraum eines weißen Autos, das auf der Straße steht.

In Afghanistan verfolgen die Taliban ehemalige Mitarbeitende der Entwicklungsagentur GIZ, die nicht als Ortskräfte anerkannt werden. Recherchen des Bayrischen Rundfunks zeigen, wie mangelhafter Datenschutz es den radikalen Islamisten einfacher macht – und damit mehr als 3.000 Menschen gefährdet.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag von ARD, ZDF und Co muss sich bei Online-Angeboten wie den Mediatheken nicht nur in den Inhalten, sondern auch in deren Algorithmen widerspiegeln. Wie das ZDF versucht, diesem Anspruch gerecht zu werden, darüber habe ich mit Andreas Grün gesprochen, dem Technik-Chef der Hauptredaktion Digitale Medien.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Volker Wissing Universaldienst Klausurtagung

Flüssiges Internet für alle Haushalte in Deutschland: Das soll der Universaldienst bringen, den heute das Bundeskabinett abgesegnet hat. Der Digitalausschuss des Bundestags und der Bundesrat müssen noch zustimmen. Verbraucherschützer:innen hatten sich mehr erhofft.

Schon lange wünschen sich Netzbetreiber, große IT-Konzerne zur Kasse bitten zu können. Nun scheinen sie bei EU-Kommissarin Margrethe Vestager Gehör gefunden zu haben. Das könnte die Netzneutralität aushebeln.

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Mutter und Tochter schauen auf ein Handy; ein Polizist kontrolliert mit Taschenlampe

Neben dem Kinderschutzbund lehnt auch der Deutsche Kinderverein Chatkontrollen mit Nachdruck ab – als „massiven Eingriff in rechtsstaatliche Grundsätze“. Es gibt aber auch Fürsprache.

Volker Wissing (FDP), ein Smartphone mit WhatsApp

Volker Wissing (FDP) lehnt allgemeine Chatkontrollen ab. Die neue Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung kritisiert zumindest den Fokus des EU-Vorhabens – sie hätte sich mehr Prävention gewünscht.

Hier eine Adresse eintragen, dort die Personalausweisnummer, mal eben registrieren oder den Test vorzeigen. Während Corona wurden überall Daten gesammelt. Die müssen jetzt gelöscht werden, doch die Lage ist unübersichtlich. Wir veröffentlichen jetzt eine Liste, wo überall Daten liegen können.

Wissen

Techniker repariert eine defekte Verkehrsampel an einer belebten Straßenkreuzung in Berlin

Ein langer Flur im Krankenhaus. Hell erläuchtet, es sind keine Menschen zu sehen. Geschlossene Türen befinden sich entlang des Flures.

Das Herunterladen von Youtube-Videos sei legal und müsse erlaubt bleiben, fordert die GFF.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Die blau-schwarze Grafik zeigt ein verpixeltes Bild einer maskierten Person mit einem automatischen Gewehr. Die Pixel sind all Nullen und Einsen dargestellt.

Soundcloud löscht auf Zuruf von Polizeien im großen Stil extremistische Inhalte und Profile. Noch reagiert die Plattform freiwillig. Das ändert sich mit dem 7. Juni, wenn in der EU eine Verordnung zur verpflichtenden Entfernung terroristischer Onlineinhalte in Kraft tritt. Doch deren Fokus ist begrenzt.

Immer wieder fliegen rechte Chatgruppen auf, in denen sich auch Polizist:innen beteiligen. Im Umgang mit rechten Strukturen bei der Polizei geht einiges schief, analysiert Sarah Praunsmändel. Ein Auszug aus dem Grundrechte-Report 2022.

Der Protest gegen die Pläne der EU-Kommission nimmt Fahrt auf. Nachdem die Chatkontrolle aus Zivilgesellschaft und Politik scharf verurteilt wurde, haben innerhalb eines Tages zehntausende Menschen eine Petition an die Bundesinnenministerin unterschrieben.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

White hand with USA flag taking a shiny raw metall from a small black hand

Weder Smartphones noch die Mehrheit der Elektroautos würden ohne Kobalt funktionieren. Doch die Bergleute, die den wertvollen Rohstoff im Kongo abbauen, leben in Armut und Gefahr. Viele von ihnen sind noch Kinder. Ein Gerichtsverfahren zeigt, wie schwer es ist, Tech-Unternehmen wie Tesla oder Apple zur Verantwortung zu ziehen. Teil 4 unserer Serie über digitalen Kolonialismus.

Although neither smartphones nor many electric cars would work without cobalt, workers mining the precious raw material in Congo live a dangerous life. Some families of deceased workers tried to fight back, but it is hard to hold tech companies like Tesla or Apple accountable. Part 4 in our series on Digital Colonialism.

Vor über einem Jahrzehnt haben Handyhersteller der EU ein einheitliches Ladegerät für alle Geräte versprochen. Nun testet Apple, in iPhones USB-Stecker einzubauen. Eine ziemlich dreiste Verzögerung. Ein Kommentar.

Dossiers

Smartwatch mit Coronaviren im Hintergrund

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Ein Geschäftsmann steckt sich Geld in die Taschen

Durch unfaire Gesetze sparen Facebook, Google und Microsoft im globalen Süden massenhaft Steuern. Mit dem Geld ließen sich innerhalb von drei Jahren 1,7 Millionen Krankenpfleger:innen in 20 Ländern beschäftigen. Teil 3 unserer Serie über digitalen Kolonialismus.

Unfair tax laws help Facebook, Google and Microsoft save billions in taxes in the global south – enough to employ 1.7 million nurses in 20 countries within three years. Part 3 of our series on Digital Colonialism.

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Aufgeschlagene Doppelseite von Ada & Zangemann

In einer Kindergeschichte zu Freier Software gibt es für alle etwas zu entdecken. Matthias Kirschner und Sandra Brandstätter zeigen in ihrem Buch, wie man buntes Eis, Kritik an proprietärer Software und Spaß am Basteln zusammenbringen kann. Eine Rezension.

Ein Screenshot von giphy, in schwarz-weiß

Alle nutzen es, aber wer hats eigentlich erfunden? Stephen Wilhite, der Vater des GIF-Formats, ist gestorben. Ein bewegter Nachruf.