Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit

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Organisation des Vertrags
über kollektive Sicherheit (OVKS)

Flagge der OVKS
Flagge der OVKS
Emblem of the Collective Security Treaty Organization.svg
Emblem der OVKS
CSTO Map.svg
  • derzeitige Mitgliedstaaten der OVKS
  • ehemalige weitere Vertragspartner des VKS
    • Sitz Moskau, Russland Russland
    Arbeitssprache Russisch
    Generalsekretär Belarus Stanislau Sas
    Gründung
    als VKS
    Vertragsschluss 15. Mai 1992
    Inkrafttreten 20. April 1994
    als OVKS
    Vertragsschluss 7. Oktober 2002
    Inkrafttreten 18. September 2003

    Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, kurz: OVKS, (russisch Организация Договора о коллективной безопасности – ОДКБ, Organisazija Dogowora o Kollektiwnoi Besopasnosti – ODKB, englisch Collective Security Treaty Organization – CSTO) ist ein von Russland geführtes und von ihm ökonomisch wie politisch abhängiges internationales Militärbündnis.

    Oberstes Organ der OVKS ist der Rat für kollektive Sicherheit.

    Truppen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das Militärbündnis verfügt über ein gemeinsames Hauptquartier in Moskau und über schnelle Eingreiftruppen (Collective Rapid Reaction Forces, CRRF).[1]

    Mitgliedstaaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Mitglieder der OVKS sind:

    Ehemalige Mitglieder sind:

    • Aserbaidschan Aserbaidschan (1999 Vertrag nicht verlängert)
    • Georgien Georgien (1999 Vertrag nicht verlängert)
    • Usbekistan Usbekistan (1999 Vertrag nicht verlängert, Wiedereintritt im Juni 2006, erneuter Austritt im Juni 2012)

    Beobachter der parlamentarischen Versammlung der OVKS sind:

    Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die OVKS wurde am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründet. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 begründeten Staatenkooperation.

    Im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes in der OVKS hat Tadschikistan den Gründungsvertrag am 23. Dezember 2003 bei den Vereinten Nationen gemäß Artikel 102 Absatz 1 der UN-Charta registriert.

    Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden.[2] Darüber hinaus hat sich die OVKS der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben.[3]

    Zum Tätigkeitsrepertoire zählen bisher insbesondere gemeinsame militärische Manöver der Mitgliedstaaten. Seit 2011 arbeitet auch das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) eng mit der OVKS zusammen, wobei es um den Schmuggel von Heroin aus Afghanistan geht.[4]

    Organe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Treffen der führenden Politiker der Mitgliedstaaten (2014)

    Die Organisation gliedert sich in fünf Organe:

    Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Rat für kollektive Sicherheit, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Dieser beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Den Vorsitz des Rates hat das Staatsoberhaupt bzw. der Regierungschef des Staates inne, in dem die jährliche Haupttagung der OVKS stattfindet.[5]

    Für drei Spezialbereiche wurden ein Rat der Außenminister, ein Rat der Verteidigungsminister sowie ein Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte geschaffen.

    Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der OVKS und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt. Seit dem 1. Januar 2020 bekleidet der belarussische Generalleutnant Stanislau Wassilewitsch Sas dieses Amt.

    Operation Kanal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die OVKS-Operation „Kanal“ wurde 2003 gestartet, damals nahmen 6 Staaten daran teil, heute haben 21 Staaten einen Teilnehmer- bzw. einen Beobachterstatus. In den fünf Jahren wurden bei durchgeführten Operationen über 75 Tonnen von Rauschgiftmitteln beschlagnahmt, darunter 20 Tonnen Opium, rund 130.000 Strafrechtsfälle wurden eingeleitet.

    Unter den Operationsteilnehmern sind Russland, die Volksrepublik China, Iran, die Vereinigten Staaten, europäische Staaten und seit 2007 auch Afghanistan. Der russische Außenminister Lawrow regte ferner während einer Sitzung des NATO-Russland-Rates im April 2011 an, bei der Durchführung der Operation künftig mit der NATO zusammenzuarbeiten.[6]

    Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    • Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible? In: Helsinki Monitor. Band 14, 2003, S. 254–268.
    • Gregory Gleason, Marat E. Shaihutdinov: Collective Security and Non-State Actors in Eurasia. In: International Studies Perspectives. Band 6, 2005, S. 274–284.
    • Alsu Nasyrova: Regionale Friedenssicherung im Rahmen der GUS. In: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Band 64, 2004, S. 1077–1104.
    • J. H. Saat: The Collective Security Treaty Organization. Conflict Studies Research Centre, Camberley 2005.

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. ↑ Marcel De Haas: Russia’s Foreign Security Policy in the 21st Century: Putin, Medvedev and Beyond (Contemporary Security Studies). New York 2010, ISBN 978-0-415-47730-7, S. 41.
    2. ↑ Vgl. Artikel 3 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
    3. ↑ Vgl. Artikel 4 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
    4. ↑ UN drugs agency to cooperate with Collective Security Treaty Organization in fighting drug trafficking and crime. Presseerklärung vom 5. April 2006, abgerufen am 25. Juni 2015
    5. ↑ Vgl. Artikel 13 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
    6. ↑ Stimme Russlands, abgerufen am 15. April 2011 (Memento vom 29. Januar 2012 im Internet Archive)
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