Am 26. September 2021 findet dieses Jahr die Bundestagswahl statt. Es ist eine richtungsweisende Wahl mit Kanzler:innen- und voraussichtlichem Koalitionswechsel. Mit deiner Stimmenabgabe kannst du die politischen Schwerpunkte mindestens der nächstens vier Jahre mitbestimmen – auch die in der Digitalpolitik. Um dich bei deiner Entscheidungsfindung zu unterstützen, gibt es auch zu dieser Bundestagswahl wieder den D64 Digital-Thesen-Check.
Anhand von 21 von uns entwickelten Thesen haben wir die Parteien auf ihre Gestaltungsideen in verschiedenen Bereichen der Digitalisierung geprüft. Die Informationen stammen aus den jeweiligen Wahlprogrammen. Ergänzend haben wir eine kleine Auswahl an Fragen den Parteien als „Wahlprüfsteine“ eingereicht. Damit unterscheidet sich das Vorgehen etwas zu dem der vergangenen Wahlen (wie der Europawahl 2019), da wir bisher deutlich mehr Wahlprüfsteine verschickt haben, dies aber nun von den Parteien eingeschränkt wurde. Parteitagsbeschlüsse oder Äußerungen von Politiker:innen sind nicht mit eingeflossen.
Unser Digital-Thesen-Check umfasst dieses Jahr neun Themen: Demokratie, Urheberrecht, Open-Source & Open-Data, Datenschutz, Gesundheit, Nachhaltigkeit, Plattformen, Bildung & Forschung sowie Whistleblowerschutz. Wie umfangreich sich die Parteien zu den einzelnen Themen äußern, ist dabei stark unterschiedlich. Thesen im Bereich Demokratie sind besonders häufig vertreten, während u.a. zu Fragen des Urheberrechts, Gesundheit sowie Open-Source & Open-Data weniger zu finden ist. Explizite Positionierungen zum Whistleblowerschutz haben nur die Oppositionsparteien aufgenommen. Themen wie Datenschutz, Bildung & Forschung sowie Plattformregulierung werden in den Wahlprogrammen zwar angesprochen, aber nicht in der Tiefe unserer Digital-Thesen. Damit sei auch darauf hingewiesen, dass der D64 Digital-Thesen-Check keine umfassende Analyse der Wahlprogramme der Parteien ist. Wir überprüfen damit lediglich, ob und wie stark die Parteien auf aus unserer Sicht essentielle Aspekte der Digitalpolitik eingehen.
Den gesamten Digital-Thesen-Check und die Antworten der Parteien findest du hier.