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Netzpolitik-Zmittag

Netzpolitik-Zmittag

Coronabedingt haben wir den Netzpolitik-Zmittag längere Zeit ausfallen lassen. Nun möchten wir diesen, soweit möglich und unter Beachtung der aktuellen Verhaltensregeln, wieder aufleben lassen.

Update August 2021

Newsletter zu E-Voting, Justitia.Swiss, Apple, Transparenzbericht, Stammtisch

Newsletter zu E-Voting, Justitia.Swiss, Apple, Transparenzbericht, Stammtisch

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Augustausgabe sind: Stellungnahme zur «Neuausrichtung» des E-Voting-Versuchsbetriebs, Beschwerde gegen «Justitia.Swiss», Offener Brief gegen Apples neue Technologie zum automatischen Scannen von Fotos, Transparenzbericht 2021 unserer DNS Server, Netzpolitik-Stammtisch am 19. August zu Staatstrojaner und Pegasus

Donnerstag, 19. August 2021 – Online

Netzpolitischer Stammtisch zu Staatstrojaner und Pegasus

Netzpolitischer Stammtisch zu Staatstrojaner und Pegasus

Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Aufgrund der Pandemie zur Zeit leider nur online. Am Donnerstag, 19. August 2021 sprechen wir über staatliche Spionagesoftware und Pegasus.

Justitia 4.0

Digitale Gesellschaft erhebt Beschwerde gegen «Justitia.Swiss»

Digitale Gesellschaft erhebt Beschwerde gegen «Justitia.Swiss»

Die Plattform «Justitia.Swiss» soll beschafft und bereits in zwei Jahren in Betrieb genommen werden. Erst danach soll – nach Schaffung vollendeter Tatsachen – eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Damit droht nicht nur ein weiteres IT-Debakel, sondern es wird auch der demokratische und rechtsstaatliche Prozess unterminiert. Gegen die Ausschreibung ohne gesetzliche Grundlage hat die Digitale Gesellschaft daher zusammen mit einem betroffenen IT-Unternehmen Beschwerde erhoben.

Stellungnahme

Nach 20 Jahren gescheitertem Versuchsbetrieb soll an E-Voting unbeirrt festgehalten werden [Updates]

Nach 20 Jahren gescheitertem Versuchsbetrieb soll an E-Voting unbeirrt festgehalten werden [Updates]

Alle drei entwickelten und in der Schweiz getesteten Systeme für E-Voting sind nach 20 Jahren Versuchsbetrieb tot. Die geplante Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb ist 2019 dann auch wegen massiver Kritik gescheitert. Trotzdem will der Bund am Versuchsbetrieb festhalten. Die Digitale Gesellschaft lehnt diese «Neuausrichtung» in einer ausführlichen Stellungnahme ab.

Öffentliche DNS Resolver

Transparenzbericht 2021 unserer DNS Server

Transparenzbericht 2021 unserer DNS Server

Seit mehr als zwei Jahren betreibt die Digitale Gesellschaft öffentliche DNS-Resolver, die ausschliesslich verschlüsselt erreichbar sind. Mit dem Betrieb dieser Server wollen wir eine Alternative zu kommerziellen DNS-Resolvern bieten. Ziel der Server ist es, die Privatsphäre seiner Nutzenden zu schützen. Dies unterstreichen wir mit diesem jährlich erscheinenden Transparenzbericht.

Justitia 4.0

Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz wird ohne Gesetz ausgeschrieben

Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz wird ohne Gesetz ausgeschrieben

Trotz Kritik an der Vorgehensweise wurde gestern die neue Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (Justitia.Swiss) ausgeschrieben. Dabei ist mit der Inkraftsetzung des dazugehörigen Gesetzes frühestens 2025 zu rechnen, da der Gesetzgebungsprozess eben erst begonnen hat. Dies hindert die Verantwortlichen des Projekts «Justitia 4.0» nicht daran, bereits Tatsachen zu schaffen.

Donnerstag, 15. Juli 2021 – Online

Netzpolitischer Stammtisch zum Projekt datenauskunftsbegehren.ch

Netzpolitischer Stammtisch zum Projekt datenauskunftsbegehren.ch

Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Aufgrund der Pandemie zur Zeit leider nur online. Am Donnerstag, 15. Juli 2021 sprechen wir über den neuen Webdienst datenauskunftsbegehren.ch.

EGMR schränkt Massenüberwachung ein

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof gibt Snowden teilweise Recht

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof gibt Snowden teilweise Recht

Vor knapp drei Wochen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt, dass die Europäische Menschenrechtskonvention durch die vom Whistleblower Edward Snowden aufgedeckte Massenüberwachung der britischen Regierung verletzt wurde. Deswegen hat das Gericht nun neue Anforderungen an solche Überwachungsmassnahmen gestellt, lässt sie jedoch weiterhin prinzipiell zu. Ob und wie dieses Urteil zu wirksamem Grundrechtsschutz verhilft wird erst die Praxis zeigen können.